TTIP und Ceta, was ist das?

Immer öfter hören wir Begriffe wie TTIP und CETA und das wir unbedingt dagegen sein sollen, aber was genau steckt eigentlich dahinter?

TTIP – die transatlantische Handels-und Investitionspartnerschaft (Englisch: Transatlantic Trade and Investment Partnership)

Dabei stellt sich als erstes die Frage, was eigentlich ein Freihandelsabkommen ist. In Wikipedia findet man diese Beschreibung:

“Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Gewährleistung des Freihandels zwischen den vertragsschließenden Statten. Es ist ein erster Schritt zur wirtschaftlichen Integration zwischen Ländern. Die Vertragspartner verzichten untereinander auf Handelshemmnisse, betreiben jedoch gegenüber Drittländern eine autonome Außenhandelspolitik.”

Keine Zölle mehr klingt doch schon mal vielversprechend, oder? Zumindest für die Unternehmer scheint das ein fast unschlagbarer Vorteil zu sein.

Beim TTIP, dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA, geht es jetzt wohl aber am wenigstens um die Zölle, weil diese zwischen Europa und den USA sowieso schon kein Problem mehr darstellen, vielmehr geht es um ganz andere Handelshemmnisse, die die Vertragspartner eigenständig definieren und damit aushebeln können und ab diesem Punkt wird es interessant.

Besonders in Deutschland, aber auch im restlichen Europa wird vieles engmaschig kontrolliert und geregelt. Begriffe wie Verbraucherschutz und Kennzeichnungspflicht gehören dazu, aber auch Datenschutz und Arbeitnehmerrechte. In den USA gelten aber ganz andere Richtlinien und jetzt haben die Vertragspartner in einem solchen Abkommen die Möglichkeit die Regeln neu zu definieren. So ist uns durch die Berichterstattung in den Medien durchaus bewusst, dass die Standards bei den Lebensmitteln in den USA sehr viel niedriger sind als bei uns. Ein zur Desinfektion in Chlor gebadetes Hühnchen landet dort problemlos auf dem Teller und auch die Hormonbehandlung von Tieren in der Zucht ist sehr viel einfacher. Gen-Technik ist ein weiterer Punkt, der uns Sorgen machen sollte.

Damit könnten die Handelspartner relativ einfach beschließen, wie in Zukunft mit den vorhandenen Regelungen umgegangen wird. Es wird sogar behauptet, dass in Zukunft Konzerne gegen bestehende Umwelt und Sozialgesetze klagen können, wenn diese für ihre Branche ein Problem darstellen. Gar nicht auszudenken, zu was das führen soll. Oder noch einfacher, sie verklagen einfach den Staat.

Die Verhandlungen finden übrigens hinter verschlossenen Türen statt und sind absolut geheim. Irgendwo gab es wohl ein Leck und dadurch ist diese Riesen Welle der Auflehnung entstanden. Interessant ist dieses Abkommen sicherlich für Unternehmen und ganz besonders für die USA, deren Wirtschaft auf diesem Weg ordentlich angekurbelt werden würde, aber ob dieses Abkommen für Europa mehr Gewinn als Verlust bringen würde, bleibt zu bezweifeln. Im nachfolgenden finden sich einige Punkte, die durch das TTIP ermöglicht werden können:

– Konzerne könnten sich gegen Regierungen und deren Umweltauflagen per Klage hinwegsetzen
– Genehmigungsverfahren könnten schneller gehen und der die Bürgerbeteiligung wäre dadurch hinfällig
– Gentechnik und Masthormone könnten leichter und mehr eingesetzt werden
– Ausbeutung von fossilen Rohstoffen
– die Konzerne bekämen die fast uneingeschränkte Entscheidungsfreiheit
– Menschenrechte wie auch Arbeitnehmerrechte könnten unterlaufen werden

Wehren Sie sich gegen die Machenschaften der Konzerne und wenn Sie möchten, können Sie dies auch aktiv tun, indem Sie hier unterzeichnen.

CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement)

Das CETA Abkommen ist ein geplantes europäisch-kanadisches Freihandelsabkommen, das bereits zum Verhandlungsabschluß vorliegt und nur noch von den beteiligten Partnern ratifiziert werden muss. Im großen und ganzen ist dieses Abkommen nur der Vorläufer für das TTIP und demnach ein genauso großes Problem.

Im nachfolgenden Video wird erklärt, was es mit dem ISDS auf sich hat, das in diesen beiden Abkommen vorkommt und die Konzerne zu einer noch größeren Machtposition emporhebt als sie sie ohnehin schon innehaben.
Im übrigen heißt ISDS Investor-state dispute settlement, also das Einigungsverfahren zwischen Regierung und Konzernen und wie das vor sich geht, wird hier sehr anschaulich dargestellt, sicherlich vereinfacht, aber deshalb nicht weniger erschreckend.

Quellen: youtube, campact.de, stern.de